Mittelgeber: Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Rahmen der Förderung des Interdisziplinären Forschungszentrums Ostseeraum (IFZO) an der Universität Greifswald

Laufzeit: 2022 bis 2025

Leitung: Prof. Dr. Daniel Schiller 

Bearbeitung: Lisann Schmidt, M. Sc.

Kooperationspartner: Prof. Dr. Christine Tamásy und Prof. Dr. Steffen Fleßa im IFZO-Cluster „Innovationen und Policy Mobilities im ländlichen Ostseeraum“

Projektbeschreibung

Ziel dieses Teilprojektes ist es, die Bedeutung der Finanzierungssysteme für die Erfüllung von Aufgaben im Bereich der Daseinsvorsorge und der Regionalentwicklung in ländlichen Räumen des Ostseeraums zu untersuchen. In den Staaten des Ostseeraums ist die Thematik der Finanzierung von Daseinsvorsorge und Regionalentwicklung in ländlichen Räumen von besonderer Bedeutung, da die Länder teilweise stark unterdurchschnittliche Bevölkerungsanteile in sogenannten „functional urban areas“ aufweisen. Dementsprechend ist der Anteil zentrenferner ländlicher Räume im Ostseeraum besonders hoch, woraus sich besondere Herausforderungen für die Daseinsvorsorge und ihre staatlichen bzw. kommunalen Träger ergeben.

Im Rahmen der öffentlichen Daseinsvorsorge erstellen staatliche oder kommunale Akteure soziale, kulturelle und wirtschaftliche Güter und Leistungen mit dem Ziel, die Grundversorgung der Bevölkerung sicher zu stellen. Im ländlichen Raum steht die Daseinsvorsorge aufgrund größerer Einzugsbereiche zum Erreichen wirtschaftlicher Nutzerzahlen und geringerer eigener Steuereinnahmen der Kommunen einnahme- und ausgabeseitig vor besonderen Herausforderungen. Daher sind im Rahmen regionalpolitischer Maßnahmen besondere Anstrengungen notwendig, um die Attraktivität ländlicher Räume als Standort für Unternehmen und als Wohnort zu verbessern.

Dieser Situation begegnen die Länder des Ostseeraums auf unterschiedliche Art und Weise: Durch die Übertragung von Aufgaben an subnationale Verwaltungseinheiten, durch explizite oder implizite fiskalische Transfersysteme sowie die Implementierung von Entwicklungspolitiken, die in ihrer Ausgestaltung und Eingriffsintensität auf spezifische regionale Kontexte reagieren. Die Ausgestaltung der Aufgabenverantwortung und der Finanzierungssysteme stellt eine wichtige Einflussgröße für das Erreichen regionalpolitischer Ziele dar.

Dabei soll im Forschungsverlauf zunächst die Zuordnung der Aufgabenverantwortung auf die Verwaltungsebenen und die relevanten Finanzierungssysteme beschrieben werden. Anschließend wird erklärt und bewertet, wie sich diese Unterschiede auf die Aufgabenerfüllung auswirken. Ein ergänzendes Augenmerk liegt auf den kurz- und mittelfristigen fiskalischen Auswirkungen der Corona-Pandemie und der Resilienz der Kommunalfinanzen in ländlichen Räumen. Schließlich erfolgt eine vertiefte Betrachtung der Finanzierungssysteme im Bereich der Gesundheitsversorgung im Ostseeraum.